Federal Joint Committee

The Federal Joint Committee (G-BA) is the highest decision-making body of the joint self-government of physicians, dentists, hospitals and health insurance funds in Germany. It issues directives for the benefit catalogue of the statutory health insurance funds (GKV) for more than 70 million insured persons and thus specifies which services in medical care are reimbursed by the GKV. In addition, the G-BA specifies measures for quality assurance in inpatient and outpatient areas of the health care system.


Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beauftragt Evaluation der qualitätssichernden Standards

Berlin, 15. Februar 2018– Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) beauftragt, die Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) zu evaluieren. In der MHI-RL legt der G-BA qualitätssichernde Mindeststandards für Krankenhäuser fest, die kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) oder Clipverfahren an der Mitralklappe durchführen wollen. Auf […]


Vorhaben der EU-Kommission zur Zentralisierung der Arzneimittelbewertungen zerstört funktionierende Verfahren der Mitgliedstaaten

Berlin, 31. Januar 2018– Der unparteiische Vorsitzende des G-BA, Professor Josef Hecken, erklärt anlässlich des Regelungsentwurfs der EU-Kommission zur zentralisierten Bewertung neu zugelassener Arzneimittel heute in Berlin:  „Eine Zentralisierung der Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, so wie jetzt von der Europäischen Kommission geplant, würde unzulässigerweise in die Autonomie und Zuständigkeit […]


Qualitätssicherung von Dialysebehandlungen und Kinderherzchirurgie: G-BA beauftragt Evaluation der Richtlinien

Berlin, 24. Januar 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat das BQS Institut für Qualität & Patientensicherheit GmbH beauftragt, die Qualitätssicherungs-Richtlinien zur Dialyse und zur Kinderherzchirurgie zu evaluieren. Ziel ist es, umfassende und belastbare Informationen über die Umsetzung der qualitätssichernden Maßnahmen und die Auswirkungen auf die Versorgungsstrukturen zu erhalten. Auf […]


Künftig auch für Arzneimittel mit ausschließlich stationärem Anwendungsbereich Nutzenbewertung nach § 35a SGB V

Berlin, 23. Januar 2018– Aufgrund von gesetzlichen Änderungen im § 35a SGB V, die durch das Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) eingebracht wurden, wird der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) künftig seine Vorgehensweise im Rahmen der frühen Nutzenbewertung anpassen. Ab sofort werden Arzneimittel in eine Nutzenbewertung auch dann einbezogen werden, wenn ihr Einsatz ausschließlich auf den stationären […]


Grippeschutz für GKV-Versicherte: Mediale Spekulationen über die Umsetzung der neuen Impfempfehlung der STIKO in der Schutzimpfungsrichtlinie des G-BA völlig substanzlos und aus der Luft gegriffen

Berlin, 18. Januar 2018– Zu der geänderten Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zum zu verwendenden Grippeimpfstoff erklärt der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken: „1. Die am 11. Januar 2018 im epidemiologischen Bulletin erfolgte Präzisierung der bisherigen Influenzaimpfempfehlung ist entgegen der Verlautbarung in manchen Medien kein tauglicher […]


Einheitlicheres Vorgehen, mehr Transparenz und Verschlankung des Verfahrens – „Strukturierter Dialog“ mit Krankenhäusern wird weiterentwickelt

Berlin, 18. Januar 2018 – Ein zentrales Element der externen stationären Qualitätssicherung, der sogenannte Strukturierte Dialog, soll verbessert werden. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschloss am Donnerstag in Berlin, das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) mit der Weiterentwicklung dieses Verfahrens zu beauftragen. Ziel ist es, die Vorgehensweise zu […]


Liposuktion bei Lipödem: Eckpunkte für Studie stehen fest

Berlin, 18. Januar 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G‑BA) hat am Donnerstag in Berlin die Eckpunkte für die Studie zur Erprobung der Liposuktion (Fettabsaugung) bei Lipödem beschlossen. Mit Hilfe der Studie sollen dringend benötigte Erkenntnisse über die Vor- und Nachteile der Liposuktion gegenüber einer alleinigen nichtoperativen Behandlung gewonnen werden. Der […]


Qualitätskontrollen des MDK in Krankenhäusern: Grundsätze zu Durchführung und Umfang beschlossen

Berlin, 21. Dezember 2017– Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Erstfassung einer Richtlinie beschlossen, in der die Grundsätze zu den Qualitätskontrollen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Krankenhäusern geregelt werden. Der MDK hatte mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) die Aufgabe übertragen bekommen zu überprüfen, ob in […]


Häusliche Krankenpflege: Neue Leistung bei Kompressionstherapie und Ergänzung der Unterstützungspflege beschlossen

Berlin, 21. Dezember 2017– Als Leistung der häuslichen Krankenpflege können Patientinnen und Patienten zukünftig Hilfe beim An- und Ausziehen von ärztlich verordneten Kompressionsstrümpfen oder -strumpfhosen bereits ab der Kompressionsklasse I erhalten. Die Hilfe kann auch dann in Anspruch genommen werden, wenn darüber hinaus kein Bedarf an Grundpflege besteht. Die entsprechenden […]


G-BA legt abrechnungsfähige Leistungen bei rheumatologischen Erkrankungen fest

Berlin, 21. Dezember 2017– Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die abrechnungsfähigen Leistungen für Patientinnen und Patienten mit rheumatologischen Erkrankungen im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) beschlossen. Vervollständigt wird damit der Beschluss vom 15. Dezember 2016, mit dem der allgemeine Behandlungsumfang, die Anforderungen an Personal, Ausstattung und […]


Interdisziplinäre Behandlung künftig auch bei urologischen Tumoren möglich

Berlin, 21. Dezember 2017– Patientinnen und Patienten, die an urologischen Tumoren erkrankt sind, können künftig von einem interdisziplinären ambulanten Versorgungsangebot von Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten im Rahmen der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) profitieren. Einen entsprechenden Beschluss hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin gefasst. „Von urologischen Tumoren sind […]


Grundsätze für bundeseinheitliche Qualitätsprüfungen von zahnärztlichen Leistungen geregelt

Berlin, 21. Dezember 2017– Die Qualität zahnärztlicher Leistungen wird zukünftig nach einem bundeseinheitlich geregelten Verfahren geprüft. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin eine Richtlinie beschlossen, in der die Grundsätze und Zuständigkeiten für Auswahl, Umfang und Verfahren der Qualitätsprüfungen mittels Stichproben geregelt werden. Ziel ist es, vergleichbare Ergebnisse […]


Qualitätsberichte der Krankenhäuser: Anforderungen für das Berichtsjahr 2017 liegen vor

Berlin, 21. Dezember 2017– Die Anforderungen an die Qualitätsberichte der Krankenhäuser über das Jahr 2017 liegen nun vollständig vor. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin den noch ausstehenden Beschluss zu weiteren Berichtsteilen und zum Verfahren der Datenlieferung gefasst. In die Berichterstattung neu aufgenommen wurden beispielsweise die Ergebnisse […]


Qualitätsanforderungen an die Versorgung von Früh- und Reifgeborenen: Servicedokumente für jährliche Strukturabfrage stehen bereit

Berlin, 21. Dezember 2017– Für die jährliche Abfrage aller perinatologischer Einrichtungen, inwieweit sie die qualitätssichernden Anforderungen an die Versorgung von Früh- und Reifgeborenen erfüllen, stehen ab sofort die hierfür zu nutzenden Servicedokumente auf der Website des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bereit. Die Veröffentlichung dieser Unterlagen hat der G-BA am Donnerstag in […]


Weitere Projekte zur Versorgungsforschung und zur Evaluation von Selektivverträgen veröffentlicht

Berlin, 28. November 2017– Nach Ablauf der verbindlichen Rückmeldefrist hat der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) am Dienstag in Berlin eine Übersicht über die 54 geförderten Projekte zu den am 20. Februar 2017 ausgeschriebenen Förderbekanntmachungen zur Versorgungsforschung und zur Evaluation von Selektivverträgen veröffentlicht. Die Liste dieser Projekte ist ab sofort […]


Innovationsausschuss veröffentlicht geförderte Projekte zu neuen Versorgungsformen

Berlin, 21. November 2017– Nach Ablauf der verbindlichen Rückmeldefrist hat der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) am Dienstag in Berlin eine Übersicht über die 26 geförderten Projekte zu der am 20. Februar 2017 ausgeschriebenen Förderbekanntmachung zu neuen Versorgungsformen veröffentlicht. Die Liste dieser Projekte ist ab sofort auf den Internetseiten des […]


Bedarfsplanung im Ruhrgebiet wird dem übrigen Bundesgebiet angepasst

Berlin, 17. November 2017– Der seit Einführung der vertragsärztlichen Bedarfsplanung (1993) bestehende Sonderstatus des Ruhrgebietes wird zum 1. Januar 2018 aufgehoben. Dies beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Freitag in Berlin. Mit dieser Entscheidung, der eine Analyse der Versorgungssituation in Deutschlands größtem Ballungsraum vorausging, will der G-BA eine flächendeckend ausgewogene vertragsärztliche […]


DMP für Asthma bronchiale ergänzt und spezifiziert

Berlin, 17. November 2017 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat das strukturierte Behandlungsprogramm (Disease-Management-Programm, DMP) für Patientinnen und Patienten mit Asthma bronchiale in einigen Punkten ergänzt und spezifiziert. Den entsprechenden Beschluss fasste der G-BA am Freitag in Berlin. „Wir haben die DMP-Anforderungen für Asthma bronchiale anhand aktueller Leitlinien überprüft und […]


Mindestmengenregelungen für stationäre Leistungen grundlegend überarbeitet

Berlin, 17. November 2017– Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Freitag eine Neufassung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) für planbare stationäre Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, sowie ein neues Kapitel zu Mindestmengen in seiner Verfahrensordnung beschlossen. „Mindestmengen für planbare komplexe stationäre Leistungen […]


Messung der myokardialen fraktionellen Flussreserve bei koronarer Herzkrankheit: Funktionstest kann zukünftig auch ambulant zur Absicherung von Therapieentscheidungen eingesetzt werden

Berlin, 17. November 2017– Die Messung der myokardialen fraktionellen Flussreserve kann bei bestimmten Patientinnen und Patienten mit koronarer Herzkrankheit zukünftig auch ambulant eingesetzt werden, um anstehende Therapieentscheidungen abzusichern. Diesen Beschluss hat der Gemeinsame Bundeausschuss (G-BA) am Freitag in Berlin zum Abschluss seines Bewertungsverfahrens gefasst. „Die Messung der myokardialen fraktionellen Flussreserve […]