Federal Joint Committee

The Federal Joint Committee (G-BA) is the highest decision-making body of the joint self-government of physicians, dentists, hospitals and health insurance funds in Germany. It issues directives for the benefit catalogue of the statutory health insurance funds (GKV) for more than 70 million insured persons and thus specifies which services in medical care are reimbursed by the GKV. In addition, the G-BA specifies measures for quality assurance in inpatient and outpatient areas of the health care system.


55 neue Projekte zur Versorgungsforschung können aus Mitteln des Innovationsfonds gefördert werden

Berlin, 17. August 2018 – Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin insgesamt 55 weitere Anträge auf finanzielle Förderung von Projekten aus dem Bereich der Versorgungsforschung angenommen. Zu den im Oktober 2017 veröffentlichten Förderbekanntmachungen waren 205 Projektanträge fristgerecht gestellt worden.  Im nächsten Schritt werden die einzelnen […]


Erprobung von weiteren Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Potenzial

Berlin, 16. August 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin für sechs weitere Untersuchungs- und Behandlungsmethoden die Beratungen von Erprobungsrichtlinien eingeleitet. Für diese Methoden haben Medizinproduktehersteller entsprechende Erprobungsanträge gestellt. Der G-BA hat für die beantragten Methoden festgestellt, dass sie über das Potenzial erforderlicher Behandlungsalternativen verfügen; der […]


G-BA legt Rechtsmittel gegen Teilbeanstandung ein

Berlin, 25. Juli 2018 – Zur Teilbeanstandung eines G-BA-Beschlusses zur Änderung der Arzneimittel-Richtlinie zu Verbandmitteln und sonstigen Produkten zur Wundbehandlung erklärte Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), am Mittwoch in Berlin: „Der G-BA wird zur Klärung der aufgeworfenen Rechtsfragen Rechtsmittel gegen die Teilbeanstandung des BMG einlegen und […]


Darmkrebs-Screening künftig als organisiertes Programm

Berlin, 19. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Richtlinie für organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme mit einem besonderen Teil für das Darmkrebs-Screening beschlossen. Ein organisiertes Screening-Programm hat folgende Strukturelemente: eine regelmäßige Einladung verbunden mit begleitenden Informationen der Versicherten über die jeweilige Untersuchung, den Datenschutz und Widerspruchsrechte, […]


Einheitliche Rahmenbedingungen für datengestützte Qualitätssicherung

Berlin, 19. Juli 2018 – Ab dem 1. Januar 2019 tritt eine neue Rahmenrichtlinie in Kraft, unter deren Dach die bestehenden datengestützten Verfahren zur sektorspezifischen und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung gebündelt werden können. Die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss(G-BA) am Donnerstag in Berlin. Als […]


Mindestmengen für Brustkrebs- und Lungenkrebs-Operationen – G-BA nimmt Beratungen auf

Berlin, 19. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin Beratungen zu weiteren Mindestmengen aufgenommen. Es geht um die Fragestellung, ob Erfahrung und Routine bei Brustkrebs- und Lungenkrebs-Operationen ausschlaggebend für den Behandlungserfolg sind und – gegebenenfalls – wie viele dieser Operationen durchgeführt werden müssen, damit diese […]


Zuständigkeiten der Unparteiischen in der neuen Amtsperiode stehen fest

Berlin, 5. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner ersten Sitzung der vierten Amtsperiode am Donnerstag in Berlin festgelegt, wer den Vorsitz und die Stellvertretung in den neun Unterausschüssen wahrnehmen wird. Demnach ist der unparteiische Vorsitzende, Prof. Josef Hecken, für die Arbeitsbereiche Arzneimittel, Bedarfsplanung und Zahnärztliche Behandlung […]


Biomarkertests bei Brustkrebs: IQWiG mit Auswertung neuer Studienergebnisse beauftragt

Berlin, 5. Juli 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin beschlossen, das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) mit der Auswertung neuer Studienergebnisse hinsichtlich der Anwendung von biomarkerbasierten Tests beim primären Brustkrebs (Mammakarzinom) zu beauftragen. Der G-BA wird die neue Erkenntnislage bei der abschließenden […]


Ende der dritten Amtsperiode des G-BA: Vorsitzender würdigt die Verdienste der ausscheidenden Unparteiischen

Berlin, 21. Juni 2018 – Anlässlich der letzten Plenumssitzung in der dritten Amtsperiode des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) dankte der unparteiische Vorsitzende, Prof. Josef Hecken, am Donnerstag in Berlin den ausscheidenden unparteiischen Mitgliedern und Stellvertreterinnen und Stellvertretern und würdigte deren Verdienste: „Mit Ende dieser Amtsperiode scheiden die hauptamtlichen unparteiischen Mitglieder Dr. Harald […]


PET; PET/CT zur Unterstützung von Therapieentscheidungen bei Krebserkrankungen – Weitere Einsatzbereiche werden Krankenkassenleistung

Berlin, 17. Mai 2018 – Der Gemeinsame Bundesauschuss (G-BA) hat den Einsatz der Positronenemissionstomographie (PET) /Computertomographie (CT) zur Unterstützung von Therapieentscheidungen bei bestimmten malignen Lymphomen (Krebserkrankungen des lymphatischen Systems) als Leistung der gesetzlichen Krankenkassen in der ambulanten Versorgung ermöglicht und für die Behandlung im Krankenhaus bestätigt. Entsprechende Beschlüsse fasste der […]


Bestimmte seltene Lebererkrankungen können zukünftig im Rahmen der ASV diagnostiziert und behandelt werden

Berlin, 17. Mai 2018 – Patientinnen und Patienten mit bestimmten seltenen Lebererkrankungen – der primär biliären Cholangitis (PBC), der primär sklerosierenden Cholangitis (PSC) und der Autoimmunhepatitis (AIH) – können zukünftig vom Behandlungsangebot der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) profitieren. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Anforderungen an […]


G-BA veröffentlicht Ausschreibung zur Durchführung einer weiteren Erprobungsstudie

Berlin, 8. Mai 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Amtsblatt der Europäischen Union die Ausschreibung zur Durchführung folgender Erprobungsstudie bekannt gemacht: Über das europaweite Vergabeverfahren wird eine unabhängige wissenschaftliche Institution ermittelt, die mit der Begleitung und Auswertung der Erprobungsstudie beauftragt wird. Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge ist […]


Ausschreibung des G-BA zur Durchführung einer weiteren Erprobungsstudie veröffentlicht

Berlin, 2. Mai 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im Amtsblatt der Europäischen Union die Ausschreibung zur Durchführung folgender Erprobungsstudie bekannt gemacht: Über das europaweite Vergabeverfahren wird eine unabhängige wissenschaftliche Institution ermittelt, die mit der Begleitung und Auswertung der Erprobungsstudie beauftragt wird. Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge ist […]


Extrakorporale Stoßwellentherapie kann zukünftig auch ambulant zur Fersenschmerz-Behandlung eingesetzt werden

Berlin, 19. April 2018 – Mit der extrakorporalen Stoßwellentherapie (ESWT) steht Patientinnen und Patienten mit Fersenschmerz bei plantarer Fasciitis zukünftig eine weitere ambulante Behandlungsoption zur Verfügung. Dies hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin nach Durchführung einer Methodenbewertung beschlossen. „Der G-BA konnte den ursprünglich ausgeschlossenen Einsatz der ESWT […]


Neue G-BA-Regelung zur stationären Notfallversorgung: Sichere Erreichbarkeit, verbesserte Qualität und zielgenaue Finanzierung

Berlin, 19. April 2018 – Anlässlich des aktuell gefassten Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zu einem gestuften System der stationären Notfallversorgung erklärte der unparteiische Vorsitzende, Prof. Josef Hecken, am Donnerstag in Berlin: „Die stationäre Notfallversorgung bleibt bundesweit künftig auch in strukturschwachen Gebieten gesichert. Gleichzeitig erreichen wir mit dem Notfallkonzept, dass […]


Krankenhausplanung: Zukünftig auch Sicherstellungszuschläge für Geburtshilfe möglich

Berlin, 19. April 2018 – Die Geburtshilfe zählt im Sinne der Sicherstellungs-Regelungen zukünftig zu den basisversorgungsrelevanten Leistungen eines Krankenhauses. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die entsprechende Ergänzung beschlossen. Damit können künftig auch Sicherstellungszuschläge für die Vorhaltung einer Fachabteilung für Geburtshilfe oder Gynäkologie und Geburtshilfe vereinbart werden. […]


Strukturierte Behandlung der Herzinsuffizienz künftig in eigenständigem Disease-Management-Programm

Berlin, 19. April 2018 – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin die Anforderungen an die strukturierte Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Herzinsuffizienz aktualisiert und in einem eigenständigen Behandlungsprogramm (Disease-Management-Programm, DMP) festgelegt. „Die Behandlung der Herzinsuffizienz war bisher in einem Modul des DMP Koronare Herzkrankheit verankert. Damit […]


Umsetzungsreifes Konzept für organisierte Früherkennung auf Gebärmutterhalskrebs liegt vor

Berlin, 18. April 2018 – Mit der Einleitung des gesetzlichen Stellungnahmeverfahrens zum Screening auf Gebärmutterhalskrebs hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seine Beratungen zu einem weiteren organisierten Krebsfrüherkennungsprogramm weitgehend abgeschlossen. Bereits im Dezember 2017 hatte der G-BA den für diese Programme zur Stellungnahme berechtigten Institutionen (39,2 kB, PDF) einen Beschlussentwurf zum organisierten […]


Postexpositions-Prophylaxe: Einsatz antiretroviraler Arzneimittel in der Frühtherapie einer HIV-Infektion

Berlin, 17. April 2018 – Vor dem Hintergrund bestehender Unsicherheiten in der Versorgung, ob die Anwendung antiretroviraler Arzneimittel in der sogenannten Postexpositions-Prophylaxe der Infektion mit dem Humanen Immundefizienz-Virus (HIV) im Rahmen der arzneimittelrechtlichen Zulassung erfolgt, hat der zuständige Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über eine mögliche Beauftragung der Expertengruppen […]


Vierfach-Impfstoff für die nächste Grippesaison verbindlich

Berlin, 5. April 2018 – Die Grippeschutzimpfung wird in der Impfsaison 2018/2019 mit einem Vierfach-Impfstoff erfolgen. Nach Vorliegen der Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom 22. Februar 2018 zur Antigenkombination des Impfstoffs für die Saison 2018/2019 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich […]